Author: Robin Kusch

19.02.2019 Ortsteilratssitzung

Heute fand unsere erste Ortsteilratssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand der Haushalts- und Finanzplan von Stadtroda und in diesem Zusammenhang auch die Verwendung des verfügbaren Teils der „Eingliederungsprämie“ in Höhe von 50.000€. Weiterhin stand die neue Hauptsatzung von Stadtroda und den zugehörigen Ortsteilen zur Beratung. Diese Beratung diente der Vorbereitung der Stadtratssitzung am 25.02.2019.

Der erste Entwurf des Haushaltes sah unter anderem folgende Punkte vor:

Radweg Restfinanzierung: 20.000; FFW: Sanierung Gebäude u. Entnahmestelle Dorna: 6.000; Hochbau KITA 2. Bauabschnitt (Fördermittel, insges. 100.000) à Eigenanteil: 10.000; Vorplanung / Entwicklungskonzept f. Dorferneuerung (hier ist z.B. auch die Friedhofshalle mit dabei, insgesamt 10.000) à Eigenanteil: 4.000; Friedhof (Halle und Grüne Wiese) : 2.500; Unterhaltung Gemeindestraßen: 15.000; Weg zur Weihertalmühle: 20.000; Unterhaltung Sportplatz (baulich): 1.000; Unterhaltung DGH (baulich): 1.000; Repräsentationen, Ehrungen etc.: 950

Von Gemeinderatsmitgliedern und auch Bürgern wurden in den letzten Wochen zusätzlich folgende Anliegen vorgetragen, welche im Rahmen der Möglichkeit in den Haushalt eingefügt wurden:

Die Instandsetzung des Weges zum Kindergarten, ein neuer Verkehrsspiegel am Abzweig Quirla/Dorna, FFW: Geräte und Ausstattung: 2000€ (Schläuche, 1 x Verteiler Dorna), FFW: Dienst – und Arbeitsbekleidung: 7000€ (neue Einsatzjacken, Regenjacken und Stiefel), FFW: VMHH: Löschwasserentnahmestelle Dorna: 2000€. Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Baumpflege., Sanierung Kriegerdenkmal, Fertigstellung der Grünen Wiese, Verlegung von Wasser und Strom zum neuen Toilettenwagen auf dem Sportplatz, Erneuerung der Außenfassade unseres Dorfgemeinschaftshauses.

Wir berieten über die neue Vorlage des HH-Planes (viele vorgenannte Dinge waren nunmehr bereits eingearbeitet) und stimmten darüber ab. In diesem Falle einstimmig. Nach der Stadtratssitzung werden wir an dieser Stelle kundtun, welche Maßnahmen für Quirla und Dorna im HH-Stadtroda in diesem Jahr (vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht) geplant sind.

Hauptsatzung:

Hier beschlossen wir einstimmig, dass für Bekanntmachungen der Stadt auch der Schaukasten an der Bushaltestelle verwendet werden sollte.

Zudem erachteten wir es als sinnvoll, dem Stellvertreter des Ortsbürgermeisters auch eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100€ zu zahlen. Laut Vorlage war hier keine Entschädigung vorgesehen.

Information / Sonstiges:

Die Stadtwerke ließen durchblicken, dass Sie den Gedanken erwägen, im Zuge des grundhaften Ausbaus der Landesstraße eine Gasleitung mit zu verlegen. Wer also mit dem Erwerb einer neuen Heizanlage noch ein wenig warten kann, der hätte möglicherweise ab 2021 neben Öl oder Holz die zusätzliche Option einer Gasheizung.

Stromausfall in Dorna: Die TEN wird voraussichtlich im 3 Quartal dieses Jahres die Leitung durch den Zeitzgrund bis Bollberg in die Erde verlegen. Damit würde die Stromversorgung von Dorna zumindest ein kleines Stückchen sicherer, wenngleich der letzte Abschnitt noch fehlt.

28.01.2019 Stadtratssitzung

Heute haben zum erstenmal unsere Stadtratsmitglieder Hartmut Liebold und Dieter Beyer sowie der Ortsteilbürgermeister Robin Kusch (ohne Stimmrecht) an der Stadtratssitzung teilgenommen. Hartmut Liebold wird uns bis zur Neuwahl des Stadtrates im Bau- und Wirtschaftsausschuss vertreten, Dieter Beyer im Werkausschuss. Die Ortsteilbürgermeister der Ortsteile Bollberg und Quirla/Dorna wurden vereidigt. Die Presse ließ sich leider nicht abschütteln… also werden sehr wahrscheinlich am 30.01.2019 Bild und Kommentar in der OTZ erscheinen.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Umbenennung der Straße „Am Sportplatz“ in die Straße „Zur Sandgrube“. In der letzten Gemeinderatssitzung im Dezember hatten wir versehentlich die Straße „Zum Sportplatz“ umbenannt. War halt die Falsche, was jedoch noch nicht einmal den anwesenden Bewohnern dieser Straße auffiel.

Von der Kämmerin wurde ein Haushaltsentwurf vorgestellt, welcher in den nächsten Tagen im Haushaltsausschuss besprochen wird.

01.11.2018 Gemeinderatssitzung

Der Rasentraktor musste grundhaft instandgesetz werden. Die Ausgaben dafür wurden beschlossen.

Das Heizöl im Waldschlösschen ging leider zur Neige. Wir haben zwar wesentlich weniger verbraucht als im Jahr zuvor, der Ansatz im Haushalt war jedoch noch sportlicher. Die überplanmäßige Ausgabe wurde beschlossen.

Nachdem die Ausschreibung des Waldes zu dem Preis laut Waldwertschätzung (51.600€) keinen Interessenten fand wurde nunmehr beschlossen, den Wald zu einem Mindestgebot von 38.810€ erneut auszuschreiben. Das entspricht einem Preis je m² von 0,95€.
PS.
Im Haushalt 2018 wurden dafür 25.000€ Verkaufserlös eingeplant. Ohne diese Planungsgröße hätten wir den Eigenanteil für den Radweg nicht aufbringen können.

Anhörung Gesetz zur Neugliederung

Im Zuge der Eingemeindung müssten 3 Straßen umbenannt werden. Das betrifft den Mühlenweg, Am Sportplatz sowie die Hauptstraße. Hier sind Ideen der Anwohner für passende Namen gefragt. Bitte einfach in den Briefkasten der Gemeinde. In diesem Zusammenhang könnte der abgelegene Teil der Hauptstraße den richtigen Namen bekommen… Am Vogelherd.

Die Gebühren und Auslagen für Änderungen in Personalausweis und KFZ-Zulassung sollen laut Gesetz erlassen werden. Unabhängig dessen haben wir im Gemeinderat beschlossen, diese Gebühren zu ersetzen. (Sicher ist Sicher…)

16.10.2018 Gemeinderatssitzung

Heute wurde die Vergabe der Bauleistungen für den Anbau im Kindergarten beschlossen. Der Anbau am alten Schuppen wird zu 90% vom Bund gefördert und dient den Kindern als Unterstand, Regen- und Sonnenschutz und Spielgeräteparkplatz. Die Bauleistungen werden durch die Firmen Thomas Barz (Bau), Torsten Meyer (Holz) sowie Mike Müller (Dach) ausgeführt.

In Dorna wurde das Grundstück der Zufahrt zur FFW – Dorna von der Gemeinde erworben. Bisher verlief die einzige Zufahrt ohne eingetragene Dienstbarkeit über ein Privatgrundstück. Das wäre also irgendwann einmal eng geworden.

Für die kalte Jahreszeit wurde die Vergabe des Winterdienstes beschlossen. Es lagen mehrere Angebote vor. Das wirtschaftlichste Angebot gab die Firma „Transporte Frank Schneider“ ab.

Nachdem die Ausschreibung des Waldes zu dem Preis laut Waldwertschätzung (51.600€) keinen Interessenten fand wurde nunmehr beschlossen, den Wald zu einem Mindestgebot von 38.810€ erneut auszuschreiben. Das entspricht einem Preis je m² von 0,95€.
PS.
Im Haushalt 2018 wurden dafür 25.000€ Verkaufserlös eingeplant. Ohne diese Planungsgröße hätten wir den Eigenanteil für den Radweg nicht aufbringen können.

Auf dem Sportplatz in Quirla wurden 2 neue Waldschänken aufgestellt. Allerdings bereits vor dem Volleyballturnier. Ein alte Waldschänke landete auf dem Lagerfeuer, die andere war noch gut in Schuss, wurde vom Gemeindearbeiter restauriert und in Dorna aufgestellt.

Anhörung Neugliederungsgesetz:

Im Falle des Inkrafttreten des Gesetzes werden Quirla und Dorna zu Ortsteilen von Stadtroda. Zwei Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Quirla/Dorna sind ab 01.01.2019 Mitglied des Stadtrates von Stadtroda. Der Gemeinderat Quirla/Dorna bleibt bis zur Neuwahl im Mai 2019 im Amt.

Die derzeit existierenden Wählergemeinschaften in Quirla/Dorna werden (bei Interesse) weiterbestehen. Vorraussichtlich Ende Mai 2019 wird dann der Stadtrat von Statdroda und der Ortsrat der Ortschaften Quirla und Dorna gewählt.

Es waren alle Gemeinderatsmitglieder anwesend:

Dieter Beyer
Hartmut Liebold
Thomas Barz
Sindy Burgold-Voigt
Martin Herold
Ulrich Hilbich
Manuela Näther-Srock
Daniel Wittig

07.08.2018 Gemeinderatssitzung (geschlossen)

Diese Sitzung ist leider geschlossen, da über Vergaben etc. nicht in einer öffentlichen Sitzung gesprochen werden darf.
Beraten wird folgendes:
– Sanierung der Löschwasserentnahmestelle in Dorna
Das war im Haushalt für 2018 mit 2000€ eingeplant.
– Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für den Kindergarten
(im Rahmen der Landesfördermittel)
Dazu gehören unter anderem 2 Etagenbetten.
– Einbau von 5 neuen Rollos im Untergeschoss Kindergarten
(im Rahmen der Landesfördermittel)
– Erneuerung der Schließanlage im Dorfgemeinschaftshaus
Die Schließanlage ist mittlerweile 20 Jahre alt. Einige
Schlüssel sind verschwunden und die Nutzung hat sich
teilweise geändert.
PS. Die alte Schließanlage wurde 1998 vom damaligen
Gemeindearbeiter R.Kusch zu Papier gebracht und beim Herrn
Bermig in Stadtroda bestellt.
– Vergabe Neubau Radweg Quirla – Mörsdorf. Da dieser Radweg ein
Gemeinschaftsprojekt ist und die Gemeinde einen Teil bezahlt
muss auch im Gemeinderat die Vergabe beschlossen werden.
– Kauf eine Grundstückes in Dorna durch die Gemeinde Quirla.
– Stellungnahme zum Bauantrag für einen Carport in Quirla.

Bürgermeister

12.06.2018 Gemeinderatssitzung

Gemeinderat Quirla

 

Am 05.06.2018, um 19:00 Uhr

findet im Dorfgemeinschaftshaus Quirla die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Quirla

statt, zu der ich herzlich einlade.

 

TAGESORDNUNG:

 

I.        Öffentlicher Teil  
1. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
2. Beschluss der Tagesordnung  
3. Wahl der Schöffen  
4. Wahl der Schiedspersonen  
5. Hundesteuersatzung  
6. Aufhebung des Beschlusses QU-VI./2017/0053 vom 05.12.2018 – Verwaltungskostensatzung Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0012
7. Verwaltungskostensatzung Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0013
8. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0014
9. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0015
10. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0016
11. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0017
12. Protokollbestätigung der Sitzung vom 24.04.2018 Vorlagen-Nr. QU-VI./2018/0018
13. Einwohnerfragestunde  
14. Informationen, Sonstiges  

Robin Kusch

Bürgermeister

24.04.2018 Gemeinderatssitzung

Themen waren der Haushalt für 2018 und der Finanzhaushalt für die Folgejahre, die Vertragsgrundlage einer Eingemeindung sowie der Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Heimatverein Quirla e.V. zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses.

Haushalt

Am 16.01.2018 wurde der Haushalt der Gemeinde Quirla beschlossen. Allerdings war dieser Haushalt nur mit Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von ca. 45.000€ auszugleichen. Einige Wochen später wurden wir von der Kommunalaufsicht aufgefordert, den Beschluss aufzuheben. Grund waren die Bedarfszuweisungen. Nunmehr mussten wir überlegen, ob wir den Haushaltsansatz aufrechterhalten und auf Bedarfszuweisungen vom Land hoffen, oder aber versuchen, den Haushalt ohne Bedarfszuweisungen hinzubekommen. Wir entschlossen uns für den zweiten Weg. Durch Anpassung an die aktuellen Zahlen und verschiedene Sparmaßnahmen stellten wir einen Haushalt auf, welcher ohne Bedarfszuweisungen auskommt. Im Januar war das nicht möglich, da die finale Höhe der Zuweisungen des Landes und andere Ausgaben und Einnahmen nicht absehbar waren.

Vertragsgrundlage Eingemeindung VERTRAG Quirla-Stadtroda

Aktuell gibt es nur zwei Gemeinden im ganzen Saale-Holzlandkreis, welche per Beschluss und entsprechendem Vertrag eine Eingemeindung vorbreitet haben. Das ist Bollberg und die Gemeinde Quirla/Dorna. In Quirla wurden zu diesem Thema mehrere Bürgerbefragungen durchgeführt, die letzte parallel zur Bundestagswahl. Hier stimmten 63% der Bürger für einen Zusammenschluss mit Stadtroda als Ortsteil bei über 70% Wahlbeteiligung. Die Abstimmung erfolgte auf Grundlage eines ausgearbeiteten Vertrages welcher den Bestand der Ortsteile Quirla und Dorna, deren Brauchtum und den ländlichen Charakter sichert. Dieser Vertrag wurde in Quirla allen Bürgern vor der Abstimmung zugänglich gemacht.
Der erste Beschluss vom Gemeinderat im September 2017 zur Eingemeindung an sich und zum Vertrag wurde von der Kommunalaufsicht bemängelt, da die schriftliche Einladung einen Tag zu spät bei den Gemeinderäten angekommen ist. Die langfristige Einladung per Email wurde nicht akzeptiert.
Aus diesem Grund wurden im Februar 2018 beide Beschlüsse noch einmal zur Abstimmung gestellt. Hierbei wurde bei der Abstimmung zur Eingemeindung darauf verwiesen, dass diese nur auf dem Wortlaut des vorliegenden Vertrages erfolgen kann. Beiden Beschlüssen (Vertrag und Eingemeindung) wurde vom Gemeinderat mehrheitlich zugestimmt (7 x JA / 2 x NEIN)
Im März wurde von der Kommunalaufsicht gefordert, diesen Vertrag den Gegebenheiten anzupassen und die bisherige Beschlussformulierung „Entwurf zum Vertrag“ mit der Formulierung „Vertrag“ zu ersetzen. Da sich seit 2017 an den vertraglich vereinbarten Investitionsmaßnahmen und Zukunftsprojekten einiges geändert hat, wurden hier die Jahreszahlen und teilweise die Projektbeschreibungen aktualisiert. In einem vorherigen Gespräch mit dem Vertragspartner Stadtroda waren wir uns einig, am Konsens des Vertrages, also an den wichtigen Inhalten, nichts zu ändern.
Auf dieser Sitzung stimmten wir also im Gemeinderat mehr oder weniger zum dritten Mal über den Vertrag zu einer möglichen Eingemeindung ab. Der Vertreter des Vertragspartners, der Bürgermeister von Stadtroda, war als Gast eingeladen. Die Gemeinderatssitzung und die Themen wurde vorher nebst den regulären Aushängen auch in der OTZ angekündigt. Nunmehr stimmten 8 von 9 Gemeinderatsmitgliedern für den Vertrag.
Damit ist jedoch die Eingemeindung nicht vollzogen. Zum einen muss der Stadtrat von Stadtroda selbigen Vertrag, wenn auch nur mit marginalen Änderungen, auch noch einmal beschließen. Zum anderen wird Kommunalaufsicht und das Land Thüringen vor der Gesetzgebung ganz sicher ein Auge auf diesen Vertrag werfen. Jede von deren Seite geforderte Änderung würde einer Eingemeindung nicht zuträglich sein.

Vertrag Heimatverein Nutzungsvertrag Quirla-Heimatverein

Nach vielen Gesprächen mit den Vereinen von Quirla über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses stellte sich Eines heraus. Wir brauchen einen Verein, welcher neben seiner regulären Vereinstätigkeit die Verwaltung des Dorfgemeinschaftshauses übernimmt. 2018 wurde daraufhin der Heimatverein Quirla e.V. gegründet. Vorsitzender ist Jana Rösch – Müller, Mitglieder des Vorstandes sind Manuela Näter-Srock, Yvonne Fischer, Michael Müller und William Barz. Nunmehr liegt dem Gemeinderat ein Vertrag zur Abstimmung vor, welcher die Pflichten und Rechte von Gemeinde und Heimatverein in Bezug auf das Dorfgemeinschaftshaus regeln soll. Dem Entwurf wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Nunmehr wird im Vorstand des Heimatvereines noch einmal über den Vertrag beraten. Wenn nichts dazwischenkommt, kann der Verein ab 01. Juni seine Tätigkeit im Dorfgemeinschaftshaus beginnen. Bis dahin wird es dann auch eine neue Schließanlage geben.

10.01.2018 Gemeinderatssitzung

Auf unserer ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr lag der Haushaltsplan und Finanzplan zum Beschluss vor. Wie bereits aus Berichten und Zeitung bekannt, sieht unsere Finanzlage nicht rosig aus. Da diese Schieflage jedoch mehrheitlich durch unsere vielen Kinder und die damit verbunden Kosten der Gemeinde bei der Betreuung entstanden ist, lassen wir den Kopf nicht hängen. Für den Fehlbetrag werden Bedarfszuweisungen beim Land beantragt. Alles Weitere wird in diesem Jahr sowie in den Folgejahren von den Bedarfszuweisungen des Landes bzw. der Akzeptanz unserer Vorhaben von der Kommunalaufsicht abhängen.
Wir werden in diesem Jahr weitermachen mit der Umstellung unserer Dorfbeleuchtung auf LED. Die Stromversorgung unserer Dorfbeleuchtung wird verändert, so das eine Komplettausfall wie beim letzten Sturm unwahrscheinlicher wird. Insgesamt sind dafür 6.000€ eingeplant. Eine bessere Versorgung mit Internet bzw. Breitband ist in Sicht und wird höchstwahrscheinlich mit Unterstützung der Telekom bereits in diesem Jahr wirksam werden. Ein Eigenanteil von 5.000€ steht im Haushaltsplan. Der Radweg befindet sich bereits in der Planung. Wir können natürlich nur hoffen, dass die Anlieger auch bereit sind, einen kleinen Streifen Ihrer Grundstücke für diesen Weg zu veräußern. Dann dürfte hier nichts mehr schiefgehen. Insgesamt wird uns der Radweg ca. 213.000€ kosten. Das Land trägt davon 180.000€. Für unsere Feuerwehr stehen insgesamt 14.000€ im Haushaltsplan. Davon ca. 3700€ für Dienst-und Arbeitsbekleidung, Ausrüstung und Geräte sowie 2000€ für nötige Investitionen.
Für diverse Inneneinrichtungen und abschließende Baumaßnahmen im Kindergarten gibt es bisher eine mündliche Zusage über Fördermittel. Die Finanzierung eventueller Maßnahmen erfolgt in diesem Jahr ausschließlich über zweckgebundene Mittel und Fördermittel. Zweckgebundene Mittel stehen in Höhe von 13.000€ zur Verfügung. Von Land und Bund könnten noch einmal insgesamt 108.000€ dazukommen. Zuerst werden wir uns hier um das geplante Wetterschutzdach kümmern.

24.10.2017 Gemeinderatssitzung

KEBT-Aktien:
Die diesjährige Dividende beträgt 1.219,75 €, da die Gemeinde einen Teil der KEBT-Aktien verkauft hatte. Von dem Verkaufserlös wurde der Umbau des Kindergartens finanziert.
Regenrückhaltebecken:
Seitens der GULF-Tankstelle wurden bisher Bäume und Sträucher entfernt, aber den derzeitigen Bestand lässt das Amt nicht als Löschwasserreserve zu. Die durchgeführte Schlammprobe war belastet. BM hat bereits entsprechende Informationen an verschiedene zuständige Behörden versandt. Laut Bauamt Frau Els wäre die Gemeinde zuständig. BM hat mit dem Technikchef der Firma GULF telefoniert, per E-Mail angeschrieben und Protokoll der Schlammprobe geschickt mit Terminsetzung. Technikchef sagte dem BM nunmehr das Abpumpen / Instandsetzen in der 44. KW zu.
Kindergarten:
Kostenvoranschlag wird höchstwahrscheinlich eingehalten und der Bau auch Ende Novemer fertig (halt nicht wie beim Flughafen in Berlin)
Für Neuausstattung Kiga waren 4.000€ eingeplant (Zweckgebundene Mittel des Landes, nicht der Gemeinde). Die wichtigsten Teile (Tische, Stühle und Betten) wurden nunmehr bestellt. Es lagen 3 Angebote vor. Das günstigste Angebot war zudem auch noch das beste. Für eventuell weitere Ausstattungsgegenstände wurden Fördermittel beim Land für 2018 beantragt.
Radweg:
Wenn, wird erstmal nur bis Truck Stop gebaut, der Rest bis zur „Alten Gärtnerei“ wird baubegleitend zur Landesstraße ab ca. 2019 gebaut.
Da Grundstückseigentümer mit Verlauf nicht einverstanden waren, hat Ingenieurbüro neu geplant, ein Streifen von ca. 5 m direkt neben der Landstraße nach Mörsdorf befindet sich im Eigentum der Gemeinde.
ZWA:
Sanierungsanordnungen wurden auf Ende 2018 verschoben, aber jetzt stellt der ZWA eine gemeinsame Abwasserentsorgung in Frage, es soll wohl das neue Wassergesetz abgewartet werden. Das tritt jedoch voraussichtlich erst am 01.Juli 2018 in Kraft. Was da drin stehen wird ist noch nicht ganz klar.
Landesstraße:
Es erfolgte Begehung durch BM und Ingenierbüro. Planungsvorschläge: Radweg von SRO kommend wird bis an Bushaltestelle geführt, an Bushaltestelle Fußgängerüberweg oder Ampel, auf linker Seite müssen Straßenborde eingebaut werden, Gehweg bis zur „Alten Gärtnerei“ wird fertiggestellt, Reparatur der defekten Borde, Planung wird erst ab Juli 2018 anfangen, da noch auf ZWA gewartet werden muss
Vereine:
Es wurde Nutzungsvertrag mit der Quirlaer Faschingsges. e.V. (QFG) hinsichtlich Ausbau Obergeschoss DGH abgeschlossen. Die Räume wurde bereits in Eigenregie des Faschings umgebaut. Die Räume wurden seit Kauf des DGH, also seit 19 Jahren nicht genutzt.