24.04.2018 Gemeinderatssitzung

Themen waren der Haushalt für 2018 und der Finanzhaushalt für die Folgejahre, die Vertragsgrundlage einer Eingemeindung sowie der Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Heimatverein Quirla e.V. zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses.

Haushalt

Am 16.01.2018 wurde der Haushalt der Gemeinde Quirla beschlossen. Allerdings war dieser Haushalt nur mit Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von ca. 45.000€ auszugleichen. Einige Wochen später wurden wir von der Kommunalaufsicht aufgefordert, den Beschluss aufzuheben. Grund waren die Bedarfszuweisungen. Nunmehr mussten wir überlegen, ob wir den Haushaltsansatz aufrechterhalten und auf Bedarfszuweisungen vom Land hoffen, oder aber versuchen, den Haushalt ohne Bedarfszuweisungen hinzubekommen. Wir entschlossen uns für den zweiten Weg. Durch Anpassung an die aktuellen Zahlen und verschiedene Sparmaßnahmen stellten wir einen Haushalt auf, welcher ohne Bedarfszuweisungen auskommt. Im Januar war das nicht möglich, da die finale Höhe der Zuweisungen des Landes und andere Ausgaben und Einnahmen nicht absehbar waren.

Vertragsgrundlage Eingemeindung VERTRAG Quirla-Stadtroda

Aktuell gibt es nur zwei Gemeinden im ganzen Saale-Holzlandkreis, welche per Beschluss und entsprechendem Vertrag eine Eingemeindung vorbreitet haben. Das ist Bollberg und die Gemeinde Quirla/Dorna. In Quirla wurden zu diesem Thema mehrere Bürgerbefragungen durchgeführt, die letzte parallel zur Bundestagswahl. Hier stimmten 63% der Bürger für einen Zusammenschluss mit Stadtroda als Ortsteil bei über 70% Wahlbeteiligung. Die Abstimmung erfolgte auf Grundlage eines ausgearbeiteten Vertrages welcher den Bestand der Ortsteile Quirla und Dorna, deren Brauchtum und den ländlichen Charakter sichert. Dieser Vertrag wurde in Quirla allen Bürgern vor der Abstimmung zugänglich gemacht.
Der erste Beschluss vom Gemeinderat im September 2017 zur Eingemeindung an sich und zum Vertrag wurde von der Kommunalaufsicht bemängelt, da die schriftliche Einladung einen Tag zu spät bei den Gemeinderäten angekommen ist. Die langfristige Einladung per Email wurde nicht akzeptiert.
Aus diesem Grund wurden im Februar 2018 beide Beschlüsse noch einmal zur Abstimmung gestellt. Hierbei wurde bei der Abstimmung zur Eingemeindung darauf verwiesen, dass diese nur auf dem Wortlaut des vorliegenden Vertrages erfolgen kann. Beiden Beschlüssen (Vertrag und Eingemeindung) wurde vom Gemeinderat mehrheitlich zugestimmt (7 x JA / 2 x NEIN)
Im März wurde von der Kommunalaufsicht gefordert, diesen Vertrag den Gegebenheiten anzupassen und die bisherige Beschlussformulierung „Entwurf zum Vertrag“ mit der Formulierung „Vertrag“ zu ersetzen. Da sich seit 2017 an den vertraglich vereinbarten Investitionsmaßnahmen und Zukunftsprojekten einiges geändert hat, wurden hier die Jahreszahlen und teilweise die Projektbeschreibungen aktualisiert. In einem vorherigen Gespräch mit dem Vertragspartner Stadtroda waren wir uns einig, am Konsens des Vertrages, also an den wichtigen Inhalten, nichts zu ändern.
Auf dieser Sitzung stimmten wir also im Gemeinderat mehr oder weniger zum dritten Mal über den Vertrag zu einer möglichen Eingemeindung ab. Der Vertreter des Vertragspartners, der Bürgermeister von Stadtroda, war als Gast eingeladen. Die Gemeinderatssitzung und die Themen wurde vorher nebst den regulären Aushängen auch in der OTZ angekündigt. Nunmehr stimmten 8 von 9 Gemeinderatsmitgliedern für den Vertrag.
Damit ist jedoch die Eingemeindung nicht vollzogen. Zum einen muss der Stadtrat von Stadtroda selbigen Vertrag, wenn auch nur mit marginalen Änderungen, auch noch einmal beschließen. Zum anderen wird Kommunalaufsicht und das Land Thüringen vor der Gesetzgebung ganz sicher ein Auge auf diesen Vertrag werfen. Jede von deren Seite geforderte Änderung würde einer Eingemeindung nicht zuträglich sein.

Vertrag Heimatverein Nutzungsvertrag Quirla-Heimatverein

Nach vielen Gesprächen mit den Vereinen von Quirla über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses stellte sich Eines heraus. Wir brauchen einen Verein, welcher neben seiner regulären Vereinstätigkeit die Verwaltung des Dorfgemeinschaftshauses übernimmt. 2018 wurde daraufhin der Heimatverein Quirla e.V. gegründet. Vorsitzender ist Jana Rösch – Müller, Mitglieder des Vorstandes sind Manuela Näter-Srock, Yvonne Fischer, Michael Müller und William Barz. Nunmehr liegt dem Gemeinderat ein Vertrag zur Abstimmung vor, welcher die Pflichten und Rechte von Gemeinde und Heimatverein in Bezug auf das Dorfgemeinschaftshaus regeln soll. Dem Entwurf wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Nunmehr wird im Vorstand des Heimatvereines noch einmal über den Vertrag beraten. Wenn nichts dazwischenkommt, kann der Verein ab 01. Juni seine Tätigkeit im Dorfgemeinschaftshaus beginnen. Bis dahin wird es dann auch eine neue Schließanlage geben.

24.04.2018 Gemeinderatssitzung

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