24.09.2017 Gemeinderatssitzung Öffentlich

Es stand der Vertrag für eine mögliche Eingemeindung nach Stadtroda sowie die Eingemeindung selbst zur Beratung und zum Beschluss. Gast war der Herr Jünemann vom Stadtrat Stadtroda. Aus dem Amt Stadtroda nahm Frau Vetter am Tisch des Gemeinderates Platz. Eine Grundlage für die Beratung war die Bürgerbefragung, welche parallel zur Bundestagswahl durchgeführt wurde. Hier stimmten 197 Bürger für, und 118 Bürger gegen die Eingemeindung nach Stadtroda. Unabhängig des Ergebinisses der Bürgerbefragung gab es eine heisse Diskussion, welche ca. 90min dauerte. Es wurde diskutiert, ob dieser Schritt überhaupt nötig wäre, dass wir einen Teil unserer Identität verlieren. Der Zwang der Gebietsreform existiert immerhin im Augenblick nicht, und der Satz „die Gemeinde Quirla wird aufgelöst“ jagt jedem Quirl´schen Schauer über den Rücken. Auf der anderen Seite stand die Feststellung, dass durch die mangelnde Finanzausstattung ein gemeinsamer Haushalt bessere Möglichkeiten bietet, dass es Einsparpotentiale für alle Seiten gibt gibt und dass Quirla nicht von der Landkarte verschwindet, sondern Ortsteil Quirla von Stadtroda bleiben würde.
Zum Schluss kam es zur Abstimmung. Von den 8 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern stimmten 2 dagegen und 6 dafür.

PS.
Mit diesem Beschluss sind wir natürlich nicht eingemeindet. Zuallererst musste der Stadtrat von Stadtroda dem Vertrag und der Eingemeindung zustimmen. Die Stadtratssitzung in SRO fand am 26.09.2017 statt. Die Gemeinderäte von Quirla waren als Gäste eingeladen. Der Stadtrat stimmte einstimmig für die Annahme des Vertrages sowie die Eingemeindung.

Nun wird der Vertrag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt, ob hier auch alles den Normen der Thüringer Kommunalgesetze entspricht. Spätestens an dieser Stelle sind die Hürden hoch, da im Vertrag Übergangsregeln beschlossen wurden, welche so natürlich in keinem Gesetz stehen.

Text aus der OTZ vom 28.09.2017

Quirla. Die Gemeinderäte von Quirla haben am Dienstag der Eingemeindung ihres Dorfs nach Stadtroda zugestimmt. Die Entscheidung kam mehrheitlich zustande. Vorausgegangen war eine Bürgerbefragung am Wahlsonntag mit deutlichem Ergebnis: 197 Einwohner stimmten für Stadtroda, 118 dagegen.

Als historisch und von großer Tragweite bezeichnete Quirlas Bürgermeister Robin Kusch die beiden Beschlüsse. Zunächst mussten die Ratsmitglieder über den Vertragsentwurf zur Eingliederung nach Stadtroda befinden. Sechs Gemeinderäte stimmten zu, zwei sagten „nein“. Die einfache Mehrheit reichte.

Danach hatte der Gemeinderat über die Auflösung der Gemeinde Quirla und die Eingliederung in die Stadt Stadtroda zu befinden – mit dem gleichen Ergebnis: Sechs stimmten der Vorlage zu, zwei nicht. Mit diesem Votum kann der Stadtrodaer Stadtrat heute Abend in einer Sitzung entscheiden, ob Quirla künftig ein Ortsteil von Stadtroda werden soll.

Der Abstimmung in Quirla ging eine 70-minütige Diskussion voraus. Für Sindy Burgold-Voigt ist die Entscheidung ein schwarzer Tag. Sie verstand die Eile nicht. Es sei eine andere Situation im Vergleich zu der Zeit vor einem Jahr. Damals war der Termindruck durch den engen Zeitplan der rot-rot-grünen Landesregierung sehr groß. Das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform sei im Moment nicht wirksam „Die Finanzlange von Stadtroda ist ähnlich wie unsere. Stadtroda braucht doch auch die Kohle. Warum gehen wir nicht für zwei Jahre ins Haushaltssicherungskonzept und schauen dann weiter“, sagte Voigt.

Ihr Tischnachbar Martin Herold hatte ein Problem mit der neuen Tagesordnung, die die Beschlüsse in eine neue Reihenfolge brachte. Später sagte er auch, dass ihm die Rahmenbedingungen für die Eingemeindung fehlten.

Ann-Katrin Vetter als Vertreterin der Stadtrodaer Stadtverwaltung erinnerte an die Entwicklung, die die beiden Ortsteile Hainbücht und Gernewitz eingeschlagen haben nach der Eingemeindung zu Stadtroda.

Klaus Jünemann, erster Beigeordneter der Stadt Stadtroda, versuchte, seinen Vorrednern die Ängste zu nehmen. „Das ist schon eine berechtigte Sorge. In Hainbücht und Gernewitz gab es damals auch Bedenken. Ich sehe schon Einsparpotenziale in der Verwaltung. Ich denke, uns vereint schon jetzt mehr, als wir uns vorstellen können“, sagte Jünemann.

Bei Gemeinderat Daniel Wittig schlugen zwei Herzen in der Brust. „Emotional hatte ich mal zu meiner früheren Lehrerin Frau Bock gesagt, ihr kriegt uns nicht. Rational sehe ich auch Einsparpotenzial.“ Wittig verwies auf das Abstimmungsergebnis der Bürgerbefragung. „Wir sollten als Gemeinderat das Interesse der Bürger durchsetzen. Hier haben zwei Drittel für Stadtroda gestimmt, ein Drittel haben nein gesagt.

Sindy Burgold-Voigt reagierte: „Und was ist mit den 33 Prozent? Die müssen wir doch auch vertreten.“

Klaus Jünemann verglich die Eingemeindung mit einer Ehe. „Ein Eheversprechen setzt auch immer ein Stück weit Vertrauen voraus. Ich werde nicht den Fehler machen, Ihnen irgendetwas zuzusagen. Das wäre unseriös. Ich kann aber sagen, dass die Strukturen im Ort alle erhalten bleiben.“

Hartmut Liebold, 2. Beigeordneter von Quirla, erinnerte an die Anfänge der Diskussion zur Eingemeindung. „Damals stand ja alles unter dem Zeichen der Gebietsreform mit dem Vorschaltgesetz. Das ist erst einmal nicht mehr aktuell. Ich vertraue darauf, dass man uns bei der Abarbeitung unserer Wunschliste auf Augenhöhe begegnet.“

Manuela Näther-Srock kam auf die Gebietsreform zurück: „Selbst wenn das Vorschaltgesetz im Moment nichtig ist, die Gebietsreform wird kommen. Ich finde, dass wir den richtigen Zeitpunkt gewählt haben für einen Beitritt zu Stadtroda.“

Quirlas Bürgermeister Robin Kusch machte deutlich, dass es sich bei den Beschlüssen, die zur Abstimmung vorliegen, um eine freiwillige Sache handelt. „Wir haben in den letzten Monaten einige Projekte auf den Weg gebracht mit dem Kindergarten, der Landstraße und dem Radweg. Ich kann nur für mich sprechen: Die Aufgaben in der Verwaltung eines Dorfs wie Quirla sind so vielfältig. Wir könnten unsere Zeit vernünftiger einsetzen.“ Für eine Gemeinde in Eigenständigkeit werde es künftig noch schwerer werden, die Aufgaben ehrenamtlich zu erfüllen.

Vetter erinnerte an die Gesetzeslage: „Irgendwann wird es nur noch Eingemeindungen per Gesetz geben. Da wird dann niemand mehr gefragt. Dann ist das so und fertig. Wir wollen als erfüllende Gemeinde mit unseren Partnern auf Augenhöhe verhandeln.“

Keine Nachteile sah Gemeinderat Ulrich Hilbig. „Ein Zusammengehen mit Stadtroda bringt Synergieeffekte. Ich sehe keinen Nachteil. Stadtroda möchte uns gern haben. An uns liegt es, der Stadt einen knallharten Vertrag zu unterbreiten“

Für Dieter Beyer, 1. Beigeordneter von Quirla, wäre die Eingemeindung nach Stadtroda vor eineinhalb Jahren nicht vorstellbar gewesen. „Jetzt können wir Quirlaer noch was erreichen, wenn wir der Eingemeindung zustimmen. Ob das in ein oder zwei Jahren möglich ist, wenn es dann von oben festgelegt wird, möchte ich bezweifeln.“
Jens Henning / 28.09.17

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