22.11.2016 Gemeinderatssitzung

Die Gemeinde Quirla hat viel vor. Eines der größten Projekte der Gemeinde ist die notwendige Erweiterung des Kindergartens. Fördermittel und andere Einnahmen stehen zwar in Aussicht, können aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht im Haushaltsplan 2017 berücksichtigt werden. Um jedoch im Frühjahr mit den Arbeiten beginnen zu können, ist eine Kreditaufnahme und damit ein ausgeglichener Haushalt unumgänglich. Hierzu fehlen der Gemeinde in 2017 und den Folgejahren ca. 19.000€, um Zins und Tilgung sicher zu gewährleisten.

Das war das Thema der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag im Dorfgemeinschaftshaus von Quirla. Die Vorschläge zur Finanzierung des fehlenden Betrages wurden vor den Beschlüssen in einer Einwohnerfragestunde gemeinsam mit dem Gemeinderat sehr offen diskutiert. Zur Sprache kamen Alternativen, wie zum Beispiel die Beantragung von Bedarfszuweisungen, aber auch die teilweise nicht nachvollziehbare Finanzierung der Kommunen in Thüringen sowie die übermäßige Belastung der Bürger bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben.

Der Abstimmung ging eine einstimmige Willenserklärung des Gemeinderates voraus, dass bei Gewährung von Fördermitteln und anderen, nicht im Haushaltsplan manifestierten Einnahmen die Belastung vor allem für die Familien mit Kindergartenkindern wieder reduziert wird.

Nachfolgend wurde mehrheitlich beschlossen:

Die Aufwandsentschädigungen und Pauschalen des Gemeinderates werden um bis zu 50% reduziert. Das entspricht einem Betrag von durchschnittlich 450€ im Jahr je Gemeinderatsmitglied.

Aufwandspauschalen & Sitzungsgelder Hauptsatzung Quirla

je Bisher / Neu ab 01.01.2017 (bis auf die Stzungsgelder monatliche Beträge)
Bürgermeister: 573 € / 400 €
1. Beigeordneter: 143 € / 100 €
2. Beigeordneter: 20 € / 20 €
Pauschale: 15 € / – €
Sitzungsgelder: 15 € / 15 €

Die Kindergartengebühr wird um 20€, dass Essengeld um 0,5€ angehoben. Für eine Familie mit einem Kindergartenkind ist das ein jährlicher Mehrbetrag von 342€.

Gebühren

Bisher: 1. Kind 160€ / 2. Kind 127€ / 3. Kind 87€

Ab 01.01.2017: 1. Kind 180€ / 2. Kind 147€ / 3. Kind 107€

Essengeld

Bisher: 2€ je Essen inkl. Getränken, Ab 01.01.2017: 2,5€

Der Hebesatz der Grundsteuer B wird auf den Wert von 434% angehoben. Für die Familien in Quirla ist das eine jährliche Mehrbelastung von durchschnittlich 22€.

Hebesätze

Grundsteuer A: 271 / Neu: 304

Grundsteuer B: 389 / Neu: 434

Gewerbesteuer: keine Änderung

Nach den Beschlüssen meldete sich ein Bürger zu Wort und brachte es auf den Punkt:

Die Kinder sind unsere Zukunft, wenn wir uns nicht zuerst darum kümmern, worum dann?

22.11.2016 Gemeinderatssitzung

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